Mittwoch 14.3. 20.00 Uhr im IG-Metallsaal (Friedrichstr.7) Erlangen

Die politische Entwicklung in Portugal bleibt unübersichtlich und widersprüchlich: Nachdem im März 2011 Massenproteste gegen die Spar- und Kürzungsprogramme zum Sturz der portugiesischen Regierung beitrugen, hat der Wahlsieg der Konservativen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juni 2011 die Fortführung und Verschärfung der neoliberalen Politik vorerst gesichert. Einerseits deuteten Massenproteste darauf hin, dass ein wachsender Anteil der portugiesischen Bevölkerung die schweigende Unzufriedenheit überwunden hatte und bereit war, gegen die neoliberale Regierungspolitik auf die Straße zu gehen. Andererseits haben die WählerInnen wenige Monate danach der Partei zur Macht verholfen, die diese Politik unterstützt hat und bereits vor der Wahl angekündigt hatte, die noch schärferen EU/IWF-Pläne umzusetzen.

Insgesamt ist ein Widerspruch zwischen den Massenprotesten im März und dem Wahlverhalten am 5. Juni festzustellen. Wachsende soziale Unzufriedenheit führte nicht zu einem Stimmenzuwachs für die linken Oppositionsparteien und es deutet sich ab, dass linke Oppositionsparteien in absehbarer Zeit keine wirksame Gegenkraft gegen die neoliberale „Krisenbewältigung“ bilden werden. Jenseits der (parlamentarischen) Parteienpolitik wachsen auf lokaler Ebene Strukturen und Aktivitäten jenseits von Parteien und Gewerkschaften, die sich langfristig zu einer bedeutenden Kraft entwickeln könnten. Weitere Protestwellen kennzeichneten den Herbst 2011 : Nach den Massendemonstrationen der Gewerkschaften Anfang Oktober sind am 15. Oktober zahlreiche weitere Protestaktionen erfolgt.

Die Veranstaltung soll die Krise aus der Perspektive der europäischen Peripherie skizzieren und die Grenzen und Schwierigkeiten von sozialen Kämpfen gegen die neoliberale „Krisenbewältigung“, wie sie von der Europäischen Union gestaltet wird, diskutieren.